UN-Kommission sammelt Beweise für russische Kriegsverbrechen

Süddeutsche Zeitung
25.9.2023
15:10 Uhr
Ingrid Fuchs

UN-Kommission sammelt weiter Beweise für russische Kriegsverbrechen

Schon kurz nach dem Beginn des Angriffskrieges hat der UN-Menschenrechtsrat in Genf eine Untersuchungskommission eingerichtet, die seitdem systematisch Beweise für Kriegsverbrechen in der Ukraine sammelt. Nach eigenen Angaben hat die Kommission Erkenntnisse darüber, dass die russische Armee Zivilisten foltert und gezielt Angriffe auf sie und die zivile Infrastruktur verübt.

So hat die Kommission Angriffe auf Wohnhäuser, medizinische Einrichtungen, Restaurants und Geschäfte dokumentiert. Ein weiteres Beispiel für mögliche Kriegsverbrechen: In der Region Cherson hätten russische Soldaten Frauen im Alter von 19 bis 83 Jahren vergewaltigt und sexuelle Gewalt ausgeübt.

Außerdem wirft die Kommission russischen Soldaten Folter gegen Personen vor, die mutmaßlich Informanten des ukrainischen Militärs sein sollen. „In einigen Fällen war die Folter so brutal, dass das Opfer starb“, teilte die Kommission mit. In einem zweiten Schritt versucht die Kommission nun zu klären, ob die untersuchten Fälle Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind.

Auch die Ukraine wurde aufgefordert, einige Fälle von möglicher Misshandlung russischer Kriegsgefangener aufzuklären. Ganz wichtig sei, dass allseits die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden, sagte der Leiter der Kommission, Erik Møse, früher Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Kommission hat die Ukraine bisher zehn Mal besucht. Zugang zu russischen Quellen habe sie trotz mehrfacher Bitten nicht bekommen, hieß es.