Kommission bestätigt russische Kriegsverbrechen. Kaum Verstöße auf ukrainischer Seite
Zuerst veröffentlicht am 04/09/2023 – 19:28
Auf einer Pressekonferenz am 4. September in Kiew hat der Vorsitzende der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zur Ukraine, Erik Møse, eine Reihe von Verbrechen aufgezählt, die von den russischen Streitkräften nachweislich begangen wurden. Viele dieser Verstöße gelten als Kriegsverbrechen, und einige von ihnen könnten, wenn sie durch weitere Beweise bestätigt werden, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten:
„Wir untersuchen dies Schritt für Schritt. Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir nicht genügend Beweise, um die rechtlichen Voraussetzungen der Völkermordkonvention zu erfüllen.(…) Die Verstöße umfassen „vorsätzliche Tötungen, rechtswidrige Gefangenschaft, Folter, Vergewaltigung und andere sexuelle Gewalt, rechtswidrige Verbringung und Deportation von geschützten Personen und Kindern“. Einige dieser Verstöße können als Kriegsverbrechen eingestuft werden, und einige von ihnen können, wenn sie durch weitere Beweise bestätigt werden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen“.
Richter Møse, der dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angehörte, äußerte sich zum Abschluss des dritten Besuchs in der Ukraine gemeinsam mit den der drei anderen international anerkannten Experten der Kommission. Dabei betonte er, wie wichtig es für die russischen Behörden sei, „sicherzustellen, dass alle Täter zur Rechenschaft gezogen werden“.
Die Kommission hat auch mutmaßlich Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte untersucht, jedoch nicht viele Verstöße auf ukrainischer Seite festgestellt.
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