Tagesspiegel
Umtrittene ukrainische Militäreinheit:
USA heben Waffenembargo gegen Asow-Brigade auf
Das Asow-Regiment ist wegen seiner rechtsextremen und ultranationalistischen Wurzeln umstritten. Das US-Außenministerium hat aber keine Beweise für Menschenrechtsverletzungen der Militäreinheit gefunden.
11.06.2024, 09:19 Uhr
Die USA haben ihr Waffenembargo gegen die ukrainische Asow-Brigade aufgehoben. Durch die Entscheidung werde eine „neue Seite in der Geschichte unserer Brigade“ aufgeschlagen, erklärte die Militäreinheit am Dienstag im Onlinedienst Telegram.
Zuvor hatte bereits die „Washington Post“ darüber berichtet. „Nach einer gründlichen Überprüfung hat die 12. Spezialeinheit der ukrainischen Streitkräfte, die Asow-Brigade, die Leahy-Überprüfung durch das US-Außenministerium bestanden“, zitierte die Zeitung aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums.
Das US-Außenministerium erklärte, es habe keine Beweise für Menschenrechtsverletzungen feststellen können. Das Leahy-Gesetz verbietet die Bereitstellung von Militärhilfe für ausländische Einheiten, die solche Verstöße begangen haben. Die Brigade kann nun Militärhilfe aus den USA erhalten.
Zur Anfangszeit des kurz nach Beginn des Ostukraine-Konflikts 2014 gegründeten Freiwilligenbataillons hatten seine Kämpfer mit Neonazi-Symbolen wie der Wolfsangel für Aufsehen gesorgt. Zu den Gründern des Bataillons gehörte der bekannte Rechtsextremist Andrij Bilezkyj. Im Jahr 2016 hatten die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch Asow-Kämpfern Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, darunter Folter. Washington erklärte nun jedoch, die heutige Brigade, die seit langem Teil der ukrainischen Nationalgarde ist, unterscheide sich von der Miliz aus der Anfangszeit. (AFP)